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Kreisverband gegründet

Eine demokratische Alternative

Schwäbisch Hall/Crailsheim: Die Basisdemokratische Partei Deutschland tritt bei
den Bundestagswahlen an, um eine dringend erforderliche Alternative zu der Kultur der eingefahrenen, repräsentativen Parteiendemokratie anzubieten. In der soll das „Wissen der Vielen“ unter den Bürgern zur Schaffung tragfähiger Lösungen fortwährend wirksam sein können.

Im Landkreis Schwäbisch Hall wurde dazu der Kreisverband „dieBasis SHA“ gegründet.

„dieBasis SHA“ ist inzwischen auf über 50 Mitglieder angewachsen, bundesweit bereits über 15000. Der Vorstandssprecher Marcus Rohrbach sagt: „Es ist höchste Zeit, dass wir Menschen wieder selbst die Verantwortung für unsere Geschicke übernehmen. Wir müssen den Begriff des Souveräns mit Leben füllen. Seit Jahren machen wir alle 4 bis 5 Jahre ein Kreuz. Hiermit wählen wir dann einen Volksvertreter, der es „richten“ soll, und meinen, dies zeichnet eine stabile und problemlösungsfähige Demokratie aus.“

Marcus Rohrbach, der sich als Vater von zwei Kindern künftigen Generationen gegenüber verpflichtet fühlt, ergänzt: „Bei der vergangenen Landtagswahl haben über ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht genutzt. Das spricht Bände! Politikverdrossenheit bei den Bürgern festigt das „weiter so“ und verstärkt die Spaltung in der Gesellschaft. Sie ermutigt Parlamente und Regierung, nach Gutdünken wie gehabt weiter zu machen.“

dieBasis macht Ihren Mitgliedern das Angebot, sich aktiv an der Ausrichtung der Partei und an der ganz praktischen Gestaltung von Politik wirksam zu beteiligen. Jedes Mitglied kann sich mit seiner Kompetenz z.B. in Arbeitsgruppen zu allen Themen und auf jeder Ebene, also im Kreis, Land oder Bund, einbringen. Nach Erfassung der Konfliktfelder werden Fragenkataloge zur Lösungsfindung für die Mitglieder erstellt. Die einzelnen Punkte können von jedem Mitglied mit Widerstandspunkten bewertet werden. Vorschläge ohne Widerstand lassen sich sofort umsetzen, Vorschläge mit geringem Widerstand bieten sich für Kompromisslösungen an und bei Konzepten mit hohem Widerstand gibt es keine Unterstützung durch die Mitglieder, sodass ein anderer Lösungsweg erarbeitet werden muss.

dieBasis setzt bei strittigen Abstimmungen über diverse Positionen auf das sogenannte systemische Konsensieren (SK-Prinzip). Sie vertritt die Auffassung, dass so eine Lösung mit breiterem Konsens zu finden ist, als das mittels einer üblichen Mehrheitsabstimmung möglich wäre. Somit bleibt die überstimmte Minderheit nicht mit einem „Verlierer“-Gefühl zurück.

“Wir sehen eine realistische Chance, bei der kommenden Bundestagswahl im September, die 5%-Hürde zu schaffen. Bei der diesjährigen Landtagswahl am 14. März konnten wir bereits aus dem Stand hier im Wahlkreis 1,7% der Stimmen holen”, so Dieter Stetefeld, der sich in den kommenden Monaten organisatorisch um die Wahlkampagne kümmern wird.

Partei und Kreisverband stehen für eine basisdemokratische Kultur, in der sich alle
Menschen gleichberechtigt an den Entscheidungen beteiligen können. „Die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz bilden
neben dem Ansatz der sozialen Dreigliederung die Grundlage für den Erfolg. Dies
unterscheidet uns ganz grundsätzlich von ALLEN anderen Parteien“, so Ulrich Gölz, der von nun an als Beisitzer im Vorstand aktiv sein wird.

In der Satzung ist festgelegt, dass „dieBasis SHA“ für alle Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung offen ist. Es sind alle Menschen willkommen, die beim Aufbau, Ausbau und der Weiterentwicklung eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates und einer auf dem Grundgesetz sowie der UN-Menschenrechtscharta beruhenden Gesellschaftsordnung mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei entschieden ab.

Des Weiteren wurde in der Satzung einstimmig festgehalten, dass das wichtigste
Grundrecht das Freiheitsrecht ist (GG, Artikel 1). „Eine freiheitliche Gesellschaft ist nur vorstellbar, wenn Macht begrenzt ist und ihre Ausübung vom Souverän, dem Bürger, kontrolliert wird. Unser Miteinander und unser Umgang sind auf Augenhöhe. Geprägt von Wohlwollen und Wertschätzung, bei dem das Menschsein und die Menschlichkeit des Anderen immer geachtet wird“, so Martina Moser. Ergänzend meint sie: „Das Recht auf Freiheit, also das Recht auf individuelle
Selbstbestimmung, kann auch in heutigen Zeiten erhalten bleiben. Mit Achtsamkeit und klugem Herangehen, braucht es keinen Lockdown, kein faktisches Berufsverbot sowie keinen Engpass auf den Intensivstationen.“

Die 53-jährige selbständige Unternehmerin Martina Moser wurde als Vorstandssprecherin gewählt. Sie ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und lebt in Rosengarten. Neben ihr hat auch der 36-jährige Marcus Rohrbach diese Funktion inne. Er betreibt als selbständiger Physiotherapeut eine Praxis in Crailsheim. Zu den Zielen der Partei befragt, sagten die beiden einstimmig: „Der Kreisverband soll für Menschen mit gleichem Werteprofil eine Heimat sein und ihnen die Mit- und
Selbstverantwortung für politische Prozesse ermöglichen.“

Am 25. April fand nun die konstituierende Vorstandssitzung des Kreisverbandes statt. Bereits am 16. Mai werden die Mitglieder einen Wahlkreiskandidaten für die kommende Wahl zum Deutschen Bundestag aufstellen.

Brigitte Birkner, Mitgliederbeauftragte in „dieBasis SHA“, ist überzeugt: „Viele Menschen aus den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe haben das
Bedürfnis, sich aktiv politisch einzusetzen! Sicherlich sind Einige aufgrund der aktuellen Maßnahmen und politischer Ausrichtung auch von ihrer bisherigen Partei enttäuscht und suchen eine neue politische Heimat. Hierfür gibt es bereits etliche – auch prominente – Beispiele.“Aufgrund der Entwicklungen seit Beginn 2020 liegt es in der Natur der Sache, dass es auch Verbindungen zu Menschen aus der Querdenken-Bewegung gibt.

Christian Pauli fasste auf der Gründungsversammlung am 18. April die Meinungen, ob Querdenker auch in „dieBasis SHA“ Posten besetzen dürfen, so zusammen: „Die vier Säulen unserer Partei gewährleisten, dass dies möglich ist.“ Andreas Baum, der Mitglied im Bundesvorstand ist und die Versammlung leitete, merkte an, dass es bei den Querdenkern viele Gruppierungen gibt und dass es auch viele andere Bewegungen oder Parteien gibt: „Entscheidend sind nicht die Organisationen, sondern ob sich die Menschen zu den gemeinsamen Werten von dieBasis bekennen: Ausländerfeindliche oder extreme Positionen und insbesondere Gewalt haben nichts in der Partei dieBasis verloren. Dies ist in unserer Satzung eindeutig festgelegt.“

„Ich habe aufgehört, mich von Allem und Jedem zu distanzieren“ merkte Klaus Birkner, der frisch gewählte Schatzmeister, an und ergänzte: „die, die mich kennen, wissen nach welchen Werten ich lebe.“

Nach Meinung der Mitglieder hat die Pandemie deutlich gezeigt, dass es den etablierten Parteien nicht gelingt, mit ihr angemessen, pragmatisch, undogmatisch und lösungsorientiert im Sinne des Gemeinwohls umzugehen. Machtkalkül, Egoismus, Interessenskonflikte und Verfilzungen verhindern gute Lösungen und fahren den Karren immer tiefer in den Dreck. Ohne jegliche Risiko- und Nutzenabwägung werden pauschale und nicht zu Ende gedachte Rundumschläge verordnet, die Grundrechte massiv eingeschränkt oder gar ausgesetzt.

Dem möchte dieBasis bei der bevorstehenden Bundestagswahl entgegentreten und als demokratische Alternative zu den etablierten Parteien die 5%-Hürde überspringen.

Durch Nutzung von Schwarmintelligenz, also der Weisheit der Vielen, und Übertragung von Eigenverantwortung an mündige Erwachsene, liegt es den Mitgliedern von „dieBasis SHA“ am Herzen, sinnvolle und realistische Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen. Mit Achtsamkeit gegenüber Mensch, Natur und Umwelt, der Freiheit als unveräußerliches Grundrecht und der Machtbegrenzung will dieBasis demokratisch denkenden Menschen eine tatsächlich ganz neue und lohnende Wahlalternative anbieten.

Manfred Kraft, der fortan dieses Wertegerüst als Säulenbeauftragter vertritt, meint dazu: „Wer das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und den Geist, der uns verbindet, aktiv leben und erleben möchte, kann unter https://diebasis-bw.de/schwaebisch-hall Kontakt mit uns aufnehmen.“

Vorstand dieBasis SHA:
Hintere Reihe von links: Brigitte Birkner (Mitgliederbeauftragte), Ulrich Gölz (Beisitzer),
Christian Pauli (Beisitzer), Dieter Stetefeld (Beisitzer)
Vordere Reihe von links: Martina Moser (Vorsitzende), Klaus Birkner (Schatzmeister),
Marcus Rohrbach (Vorsitzender)
Nicht auf dem Foto: Manfred Kraft (Säulenbeauftragter) und Kerstin Dietz (Beisitzerin)